Aktuelle Mitteilungen  

Ab sofort sind die Regionalplankarten Karte 2 "Siedlung und Versorgung" sowie Karte 3 "Landschaft und Erholung" auf einer aktuellen digitalen Grundkarte in überarbeiteter Form verfügbar (siehe Regionalplan - Zielkarten).

Es bleibt zu beachten, dass die rechtsverbindliche Fassung im Masstab 1:100.000 den Änderungsverordnungen der jeweiligen Bekanntmachung in den Regierungsamtsblättern zu entnehmen ist. Hingewiesen werden darf auch auf die erweiterten digitalen Nutzungsmöglichkeiten zusammen mit dem sog. Bürger-Raumordnungskataster über RIS view online des Rauminformationssystems Bayern.

Mit einem höchst beeindruckenden Votum wurden für drei Jahre von der Verbandsversammlung der Verbandsvorsitzende, Landrat Herbert Mirbeth, in seinem Amt bestätigt und die Stellvertretenden Vorsitzenden (wieder)gewählt.

Der Verbandsvorsitzende erinnerte in seinem Rechenschaftsbericht an die zunächst sehr unsicher erscheinende Zukunft der Regionalen Planungsverbände, doch "Totgesagte leben länger". Hierzu hätten insbesondere die Stellungnahmen bei der Anhörung der Spitzenverbände wie auch die künftigen Pflichtaufgaben im Zuge der Energiewende beigetragen. Die Entwürfe zur Novellierung des Landesplanungsgesetzes und des Landesentwicklungsprogrammes legen dies nahe. Die Verbandsversammlung sprach sich einstimmig dafür aus, erste Grundlagen für ein regionales Konzept zur Steuerung der Nutzung der Windenergie über die Möglichenkeiten des Verbandes erarbeiten zu lassen und gab dem Planungsausschuss als Empfehlung, bei den Standortkriterien auf eine breite Akzeptanz der Bevölkerung zu achten.

In seiner anschließenden 84. Sitzung fasste der Planungsausschuss hierzu die folgende Beschlüsse, über den Regionsbeauftragten

• auf der Basis der vorgestellten Grundlagen für ein Konzept zur Steuerung der Nutzung der Windenergie im Landkreis Neumarkt i.d.OPf. einen Entwurf für die teilräumliche Fortschreibung des Regionalplans der Region Regensburg, Kapitel Energieversorgung, neuer Teilabschnitt "Erneuerbare Energien/Windkraft", in weiterer enger Abstimmung mit den Gebietskörperschaften zu erarbeiten und die erforderlichen Schritte für die Erstellung des Umweltberichtes einzuleiten.
• die Erarbeitung von Grundlagen für ein Konzept zur Steuerung der Nutzung der Windenergie auf die weiteren Teilräume des Regionsgebietes in enger Abstimmung mit den Gebietskörperschaften - ähnlich wie für den Landkreis Neumarkt - auszudehnen.

Ferner wurde dem Regionalen Planungsverband wieder eine sehr sparsame und solide Haushaltsführung bescheinigt.

Der Regionale Planungsverband hatte im ersten Halbjahr 2011 Gelegenheit, die Dringlichkeitseinstufungen der Projektliste zur Fortschreibung des Staatsstraßenausbauplanes aus regionaler Sicht zu prüfen und ggf. kostenneutrale Tauschmöglichkeiten zu benennen.

Ein Abgleich vor allem mit den Zielen unter B IX 3.2 des Regionalplans bildete zusammen mit einer breiten Einbindung der Verbandmitglieder über die Landkreise die Grundlage der Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes.

Erfreulicher Weise konnte den Anträgen und Vorschlägen des Regionalen Planungsverbandes in voller Breite entsprochen werden. Eine Übersichtskarte für die Region zeigt die Dringlichkeitseinstufung der Maßnahmen gemäß Beschluss des Ministerrates vom 11. Oktober 2011.

Projektpartner: Landkreis Neumarkt i.d.OPf.

• Handlungsempfehlungen
• Dokumentation Projektabschluss

Weiteres siehe unter www.klimaanpassung-landkreis-neumarkt.de

Die Regierung der Oberpfalz hat mit Bescheid vom 3.5.2011 die Dritte und Vierte Verordnung des Regionalplans für verbindlich erklärt. Der Verbandsvorsitzende hat zwischenzeitlich die Ausfertigungsexemplare unterzeichnet und die Bekanntmachung in den Regierungsamtsblättern der Oberpfalz und von Niederbayern veranlasst.

Die Dritte Verordnung vom 18.05.2011 beinhaltet die Teilfortschreibung Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen. Die Verordnung zur Änderung des Regionalplans finden Sie hier zusammen mit Tekturkarte sowie Änderung der Begründung einschließlich nachrichtlicher Wiedergabe des Regionalplanabschnittes B IV 2.1 Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen mit eingearbeiteten Änderungen.

Die Vierte Verordnung vom 19.05.2011 beinhaltet die Anpassungsfortschreibung des überfachlichen Teils A an das LEP 2006 einschließlich Präambel. Zusammen mit der als Zweite Verordnung vom 26.01.2011 in Kraft getretenen Fortschreibung des Kapitels A III Zentrale Orte und Siedlungsschwerpunkte ist nun der gesamte Teil A des Regionalplans neu gefasst. Die Karte Raumstruktur und die Begründungskarte sind unter der Rubrik Regionalplan eingestellt.

Beschlossen hat der Planungsausschuss in der 83. Sitzung am 6.12.2010 insbesondere, dass die Verbindlicherklärung zu den Regionalplanfortschreibungen vom Verbandvorsitzenden beantragt wird zum:

• Überfachlichen Teils A
• Teilabschnittes B IV 2 Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen
• Beitrittsbeschluss zur Änderung des Kapitels A III Zentrale Orte mit gleichzeitiger Beantragung einer erneuten Überprüfung nach aktuellen Entwicklungen (zwischenzeitlich so erfolgt).

Modellvorhaben Raumentwicklungsstrategien zum Klimawandel

Mit dem Landkreis Neumarkt i.d.OPf. nimmt die Region Regensburg eine Vorreiterrolle bei den Forschungsschwerpunkten zur planerischen Vorsorge gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels ein. Der westlichste Landkreis ist seit Juni 2009 eine von acht Regionen eines Modellvorhabens der Raumordnung ("KlimaMORO" ), die das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Erforschung und Erprobung neuer Raumentwicklungsstrategien für den Klimawandel ausgewählt hat.

Im Blickpunkt des raumordnerischen Modellvorhabens stehen

• die Erarbeitung von Vorschlägen zur Weiterentwicklung des raumordnerischen Instrumentariums und
• die Stärkung der Position der Regionalplanung in regionalen Netzwerken (Regional Governances)

Auf Ebene des Landkreises Neumarkt ist erstes Ziel die querschnittsorientierte Bewusstseinsbildung und Aktivierung der Akteure sowie eine breite Information und Beteiligung der Öffentlichkeit. Hierzu wurden unter Beteiligung relevanter Akteure drei Themen- und Workshopgruppen gebildet:
- Siedlungs- und Infrastruktur, Bauwesen, Gesundheit
- Energien
- Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz, Tourismus

Als Ansprechpartner und Projektkoordinator der Modellregion fungiert Herr Walter Egelseer (Landratsamt Neumarkt i.d.OPf.), die Regionale Forschungsassistenz liegt bei Univ.-Prof. Dr.-Ing. Christian Jacoby, Institut für Verkehrswesen und Raumplanung der Universität der Bundeswehr München. Über die Mitwirkung des Regionsbeauftragten in der Lenkungsgruppe wird der direkte Bezug zur Regionalplanung hergestellt .Weiteres unter www.klimaanpassung-landkreis-neumarkt.de

Unter gleicher lokaler Forschungsassistenz konnte sich das Oberzentrum Regensburg erfolgreich um ein Modellvorhaben des "ExWoSt-Forschungsfeldes für Urbane Strategien zum Klimawandel" bewerben, das insbesondere stadtregionale Strategien zur Klimaanpassung in der Flächennutzungsplanung sowie im UNESCO-Welterbe umsetzungsorientiert erarbeiten soll. Synergieeffekte für die regionale Ebene sind von beiden Modellvorhaben zu erwarten.

Anhörungsverfahren zur Änderung des Regionalplans in B IV 2.1 "Teilfortschreibung Bodenschätze" mit Öffentlichkeitsbeteiligung gem. Art. 13 BayLplG

Gegenstand der Teilfortschreibung B IV 2.1 des Regionalplans Region Regensburg sind Änderungen einiger bestehender Rohstoffvorranggebiete im Landkreis Neumarkt i.d.OPf. und im Landkreis Kelheim, die durch aktuelle Entwicklungen veranlasst sind. Betroffen sind Gebietserweiterungen im Markt Lauterhofen, in der Gemeinde Pilsach und der Stadt Velburg, Gebietsreduzierungen im Markt Bad Abbach und Painten, ferner eine Gebietsaufhebung in der Gemeinde Pösing (Landkreis Cham). Eine Neuformulierung der Ziele erfolgt in Anpassung an das BayLPlG 2005. Die Einbeziehung der Öffentlichkeit erfolgt mit Bekanntmachung in den Amtsblättern der Regierungen der Oberpfalz und von Niederbayern durch Einstellung der Unterlagen in das Internet und Auslegung bei der jeweiligen Höheren Landesplanungsbehörde zu den angegebenen Zeiten. Änderungsunterlagen sowie weitere Informationen siehe unter Regionalplan / Laufende Fortschreibungen.

23. Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Regensburg in Barbing

Landrat Mirbeth wurde als Vorsitzender des 665.900 Einwohner zählenden Verbandes bei der Verbandsversammlung in Barbing für weitere drei Jahre bestätigt, ebenso die bisherigen Stellvertreter. In seinem Rechenschaftsbericht forderte der Verbandsvorsitzende in Richtung des Wirtschaftsministeriums, den Focus nicht nur auf die Metropolregionen und die großen Verdichtungsräume zu legen. Gerade auch angesichts der demographischen Entwicklung müsse das Vorrang- und Vorhalteprinzip beibehalten werden, wodurch strukturschwache ländliche Gebiete besonders unterstützt werden sollen. Dies könne etwa bei staatlichen Investitionen zu Gunsten ländlicher Räume zum Tragen kommen. Ein leidenschaftliches Plädoyer gab Mirbeth für leistungsfähige Internetzugänge im ländlichen Raum. Der breitbandige Internetzugang muss eine Universaldienstleistung wie der flächendeckende Telefonanschluss und der Zustelldienst der Post werden. Solange DSL einem gewinnorientierten Markt überlassen bleibt, werden wir in den dünnbesiedelten Räumen nicht weiterkommen, schließt Mirbeth seine Forderung an den Bund ab.

Regierungspräsidentin Brigitta Brunner beleuchtete in Ihrem Vortrag mit PowerPoint-Präsentation die demographische Entwicklung in der Oberpfalz und die damit verbundenen Herausforderungen für die Landkreise und Gemeinden. Die Bevölkerungszahlen würden mittel- bis langfristig zurückgehen. Derzeit werden vom Statistischen Landesamt kleinräumige Bevölkerungsvorausberechnungen bis zum Jahr 2026 erstellt. Den Gemeinden, die sich darum beworben haben, werden die Ergebnisse voraussichtlich bis zum Frühjahr 2009 zur Verfügung stehen.

Die 6. Änderung des Regionalplans (Hochwasserschutz) wird am 01. Januar 2009 rechtsverbindlich. Damit gibt es keine Flutpolder im östlichen Landkreis Regensburg. Die Aufsichtsbehörden haben die Fortschreibung des Regionalplans, in deren Verlauf diese ursprünglich zur Diskussion gestellten Gebiete wieder herausgenommen wurden, genehmigt.

Weitere Informationen unter Regionalplan/Fortschreibung.

Siebte Änderung des Regionalplans - A III Zentrale Orte und Siedlungsschwerpunkte -
Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes hat in der Sitzung am 9. April 2008 die vorbereitenden Schritte zur Verbindlicherklärung der Änderungen im Regionalplan Kapitel A III "Zentrale Orte und Siedlungsschwerpunkte" beschlossen.

Wesentlicher Gegenstand sind die Neuausweisungen der Gemeinde Deining als Kleinzentrum sowie des Marktes Bad Abbach, des Marktes Langquaid und des Marktes Postbauer-Heng als Unterzentren, ferner von Siedlungsschwerpunkten als neuer Form zentraler Orte der Grundversorgung oder auch der qualifizierten Grundversorgung im Stadtumland des Verdichtungsraumes Regensburg.

Die Einbeziehung der Öffentlichkeit erfolgt durch die Einstellung in das Internet, die Auslegung bei den Höheren Landesplanungsbehörden und die Bekanntmachungen über das Amtsblatt der Regierungen der Oberpfalz und von Niederbayern.
Weitere Informationen unter Regionalplan/Fortschreibung.

Entwicklungskonzept weiteres Umland Flughafen München

Die Region Regensburg ist mit dem Landkreis Kelheim, Stadt- und Umland Regensburg sowie dem südlichen Landkreis Teil eines am 22. Januar 2007 vorgestellten Gutachtens. Ziel ist, die bestehenden Entwicklungsimpulse des Flughafens München als der zentralen Infrastruktureinrichtung der Metropolregion verstärkt in Richtung Ostbayern und im vom Flughafen weiter entfernten ländlichen Raum zu nutzen.

Es werden ökonomisch attraktive Siedlungs- und Wirtschaftentwicklungen, deren verkehrsmäßige Erschließung sowie deren ökologisch verträgliche Einbettung aufgezeigt. Maßnahmenvorschläge in den Handlungsfeldern "Koordination", "Infrastruktur" und "Marketing" geben interessante Hinweise. Bereits die erste Änderung des Regionalplans (beschlossen 1992) hatte Entwicklungen und Chancen durch den 1993 eröffneten neuen Flughafens München aufgegriffen und diente den Gutachtern als eine wichtige Basis. Der Regionale Planungsverband wird die vorgestellte Untersuchung zur Abstützung und Weiterentwicklung seiner bisherigen Ziele genauer auswerten.
 

Teilraumgutachten Stadt-Umland Regensburg vorgestellt

Ziel des Teilraumgutachtens war es, für den Stadt- und Umlandbereich Regensburg Empfehlungen zur zukunftsweisenden und interkommunal abgestimmten Entwicklung der Fachbereiche Natur/Landschaft, Siedlungswesen, Wirtschaft und Einzelhandel zu erarbeiten. Dabei wurde dem Aspekt der interkommunalen Zusammenarbeit von Anfang an besonderes Gewicht eingeräumt. Dies findet Niederschlag in den gutachterlich formulierten Leitlinien und Projektvorschlägen.

Das Teilraumgutachten ergänzt damit fachlich und räumlich die parallel erarbeitete Verkehrsuntersuchung Großraum Regensburg sowie das Strategie- und Handlungskonzept für den äußeren Landkreis Regensburg.
 

Landesentwicklungsprogramm 2006 (LEP) in Kraft

Das Landesentwicklungsprogramm (LEP) 2006 ist zum 1.9.2006 in Kraft getreten. Die darin enthaltenen Ziele sind von allen öffentlichen Stellen und den in § 4 Abs. 3 ROG genannten Personen des Privatrechts bei ihren raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen als rechtsverbindliche Vorgaben zu beachten und begründen für die Bauleitplanung eine Anpassungspflicht. Grundsätze entfalten eine Berücksichtigungspflicht. Das LEP soll mit den darauf aufbauenden und anzupassenden Regionalplänen zur Planungssicherheit und damit zur Beschleunigung von Verwaltungsverfahren beitragen.

 

Regensburg Stadt des UNESCO-Welterbes

Das Weltkulturerbe-Komitee der Unesco hat für Regensburg entschieden:
Das heutige Oberzentrum der Region Regensburg wurde vor fast 2000 Jahren als Römerkastell gegründet und gilt als besterhaltene mittelalterliche Großstadt Mitteleuropas mit rund 1400 Einzeldenkmälern. Im frühen Mittelalter machten Bayerns Herzöge Regensburg zur ersten bayerischen Hauptstadt, lange bevor sich München aufschwang. In der Folgezeit wurde in der mittelalterlichen Handelsmetropole eine Vielzahl von Kaufmannsburgen und Geschlechtertürmen errichtet.

Regensburg ist nun das 32. deutsche Denkmal, das den begehrten Welterbe-Titel tragen darf. Der Limes als weiteres Weltkulturerbe nimmt in der Region Regensburg von Eining, Landkreis Kelheim, ausgehend seinen Verlauf nach Westen. Für die Region Regensburg bedeuten die Prädikate einen weiteren Attraktivitätsgewinn als zukunftsstarke Region auf historischem Boden.
 

Ländlicher Raum darf nicht abgehängt werden

Warnende Worte in Richtung Staatsregierung fielen bei der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Regensburg in der Rathausgaststätte in Barbing. Anlass ist die derzeit laufende Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms, das die „besondere Bedeutung“ der europäischen Metropolregionen, wie München und Nürnberg, hervorhebt. Zahlreiche Sprecher, unter ihnen die Landräte Mirbeth und Zellner sowie Oberbürgermeister Schaidinger, warnten davor, dass bei einem weiteren Ausbau der Metropolregionen der ländliche Raum auf der Strecke bleiben könnte.

Das Vorhaben der Fraunhofer-Gesellschaft, in Zusammenarbeit mit der Universität Regensburg und der dortigen Tumorforschung eine Projektgruppe zur Weiterentwicklung innovativer Verfahren zur Diagnose und Therapie von Tumor-, Stoffwechsel- und Alterserkrankungen einzurichten, wird nach dem Beschluss des Bayer. Ministerrates finanziell unterstützt.

Bei einer erfolgreichen Entwicklung des Projektes im BioPark Regensburg soll daraus ein Fraunhofer-Institut entstehen.

Regensburg hat sich in den vergangenen Jahren zur wichtigsten Biotechnologie-Region nach München entwickelt. Der BioPark Regensburg, nach einem Wettbewerb des Bundes 1998 als GmbH gegründet, bietet ein hervorragendes Umfeld für Startup-Unternehmen sowie um Verfahren oder Produkte möglichst schnell zu entwickeln und auf den Markt zu bringen.
 

• auf die Aufnahme der direkten Bahnverbindung zwischen München – Landshut - Regensburg - Furth i.Wald – Prag in die Bedarfsplanung und in das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN) sowie
• auf die rasche Ertüchtigung dieser Bahnstrecke zu einer leistungsfähigen internationalen Verbindung unter Direktanbindung an den Flughafen München über die Marzlinger Spange

Sitzungen:

© 2005 Regionaler Planungsverband Regensburg (11)